Quo vadis, Europa?

Eine Frage an Deutschland

 

von Klaus Hänsch, Corps Silingia Breslau zu Köln, Präsident des Europäischen Parlaments a. D.

Europaparlament in Straßburg (Foto: Christoph Radtke)

„Quo vadis?“ Die Frage gehört zum geistigen Grundbestand des Abendlandes. Ja, ich wage es, auch vom Abendland zu sprechen, wenn ich über Europa rede: Da geht es um die drei Hügel – Akropolis, Kapitol und Golgatha – und um Bewegung. Quo vadis? Dem Evangelisten Johannes zufolge, fragt Petrus Jesus Christus: „Wohin gehst Du?“ Er fragt nicht: „Wo stehst Du?“
Europa wurde nicht auf unserem Kontinent geboren. Wie Sie wissen, verwandelte sich Zeus in einen Stier und entführte Europa, die schöne Tochter des phönizischen Königs Agenor, aus dem Libanon übers Mittelmeer an einen Südstrand der EU. Europa ist zu uns gekommen – nicht ganz freiwillig und auf einem gefährlichen Weg. Und nochmal die Antike, diesmal die römische. Der alte Seneca hat uns ins Stammbuch geschrieben: „Wer nicht weiß, nach welchem Hafen er steuern will, kennt keinen günstigen Wind.“ Bewegung ohne Ziel ist Chaos.
Viele unserer Mitbürger halten Europa für reich an Paragraphen und arm an Popularität; für ein Monster, das uns den nationalen Atem raubt; für ein undurchsichtiges und unverantwortliches Kompromissgeschiebe, das immer nur zu einem Ende kommt: Es kostet Geld und vor allem unseres. Und in den fensterlosen Brüsseler Sitzungssälen versuchen die 28 Staatenlenker der Bewegung eine Richtung zu geben.
Bankenkrise. Griechenkrise. Ukrainekrise. Jetzt und vor allem die Flüchtlingskrise. Und demnächst Syrien. Auch für dieses Europa hält die klassische Dichtung, diesmal die deutsche, eine passende Beschreibung bereit.
Goethe – er lebte übrigens noch im benachbarten Weimar, als sich vor 200 Jahren, hier in Jena, die Deutsche Burschenschaft in Bewegung setzte, um Deutschland zu einigen – Goethe lässt seinen Egmont sagen: „Wie von unsichtbaren Geistern gepeitscht gehen die Sonnenpferde der Zeit mit unsres Schicksals leichtem Wagen durch. Uns bleibt nichts, als mutig gefasst die Zügel festzuhalten und, bald rechts, bald links, vom Steine hier, vom Sturze da, die Räder wegzulenken. Wohin es geht? Wer weiß es? Erinnert er sich doch kaum, woher er kam.“
Welch ein großartiges Bild von der Mühe und den Gefahren, Bewegung politisch zu steuern. Erinnern wir uns wirklich nicht mehr, woher wir kommen?


I.

Das Europa meiner Kindheit war in Bewegung. Ich war, mit Mutter und Geschwistern, ein winziges Partikel in den ungeheuren Strömen entwurzelter Menschen, die überall in ganz Europa hin und her getrieben wurden: Flüchtende, Deportierte, Evakuierte, Vertriebene, Heimkehrende, Suchende; zu Fuß und auf Krücken, auf Planwagen hockend, um Plätze in vollgestopften Zügen oder auf überladenen Schiffen kämpfend; in Turnhallen und Barackenlagern kampierend – millionenfach.
Wie sich die Bilder von vor siebzig Jahren und die aus unseren Tagen gleichen – und doch bedeuten sie nicht das Gleiche: Das war damals auch ein Europa der Freizügigkeit. Aber für Panzer und Bomber statt für Lastwagen und Ferienflieger. Für Deportationen und Vertreibungen, statt für Interrail und ERASMUS. Wo wir uns heute in dem Ärger und in der Kritik über Europas Unzulänglichkeiten geradezu wohlig baden, wateten die Europäer damals durch Blut und Hass, Verwüstung und Verzweiflung.
Glauben Sie mir, wir sollten dieses zur Union vereinigte Europa der Zusammenarbeit, der Versöhnung, des Friedens und der Freiheit trotz aller Mängel und Fehler hüten und verteidigen: auch und gerade dann, wenn es etwas kostet. Europa wird aber im Innern nur freizügig bleiben, wenn es seine Außengrenzen gemeinsam überwacht und schützt. Auch und gerade um Deutschlands willen.
Im Europa meiner Kindheit lag Deutschland am Boden: materiell zerstört und moralisch gebrochen. Mit Grund gehasst und mit Grund geächtet. Besetzt und geteilt. Das Aufmarschfeld zweier ideologisch verfeindeter und militärisch hochgerüsteter Machtblöcke.
Als alter Mann erlebe ich Deutschland als gefestigte Demokratie, von seinen Nachbarn geachtet, die zentrale wirtschaftliche und politische Kraft und „kritische Masse“ für jede positive, aber auch für jede negative Entwicklung in Europa. Die Frage „Quo vadis Europa?“ ist nicht allein, aber vor allem an Deutschland gerichtet.
Dreifach hat die europäische Einigung in den vergangenen siebzig Jahren den fundamentalen nationalen Interessen Deutschlands gedient:

 

  • Bereits fünf Jahre nach dem Krieg, den Deutschland begonnen und verloren hatte, nahm sie den westlichen Teil unseres Vaterlandes wieder in den Kreis der freien Völker auf. Das ist inzwischen eine alte Geschichte, aber vergessen sollten wir sie nicht.
  • Vor 25 Jahren sicherte die europäische Einigung die Wiederherstellung der staatlichen Einheit Deutschlands ab gegen neue Verwerfungen im Machtgefüge der europäischen Staaten. Der Nationalfeiertag heute ist ein guter Anlass, daran zu erinnern. Ich werde nie das intensive Gespräch mit François Mitterrand, dem damaligen Staatspräsidenten Frankreichs, vergessen: Auf meine Frage, wie er denn reagiert hätte, wenn Deutschland um der Wiedervereinigung willen aus der Einigung Europas ausgeschieden wäre, antwortete er klar und knapp: „Mit der Wiederherstellung der alten Allianzen.“
  • Heute nimmt die Europäische Union Deutschland in die Mitte und sorgt dafür, dass unsere zentrale Lage, unsere wirtschaftliche Stärke und unsere politische Macht nicht in Dominanz ausarten. Wie alle anderen muss auch Deutschland sich Mehrheitsbeschlüssen beugen und Kompromisse eingehen. Die Union erwartet Einbindung und zugleich die Führung von Deutschland – egal ob wir das wollen oder nicht. Ohne Einordnung wird Deutschland in Europa isoliert. Ohne deutsche Führung kommt Europa nicht weiter.

 

Einordnen fällt manchmal schwer. Nicht nur uns – auch anderen. Führen ist manchmal unbequem. Denn das heißt in Europa: nicht durch Befehl, sondern durch Beispiel führen. Damit hapert es manchmal. Wenn wir versuchen, vom hohen moralischen Ross aus zu führen, erweisen wir uns keineswegs als so sattelfest wie wir es gerne glauben – auch gerade jetzt in der Flüchtlingskrise.


II.

Die Väter der Einigung Europas Anfang der fünfziger Jahre des vorigen Jahrhunderts – Schuman, Adenauer, de Gasperi, Spaak, Monnet u.a. – wollten ein kriegsfreies Europa. Ein krisenfreies haben sie nicht versprochen. Im Gegenteil: Die Bewältigung von Krisen ist geradezu die „raison d’être“ der Union der Völker Europas. Erst im Verlauf von Krisen zeigt sich, was etwas taugt und wer etwas taugt. Und da gibt es keinen Grund, in trübem Pessimismus zu baden.
Der Krise und dem Krieg in der Ukraine hat die Union mit ihrer unbedachten Assoziierungspolitik einen Vorwand, aber wahrhaftig keinen Grund geliefert. Aber auf Putins lupenreine militärische Intervention in der Ostukraine und auf die völkerrechtswidrige Annexion der Krim hat die Union besonnen und geschlossen reagiert: mit einer Kombination aus Sanktionen und Gesprächsbereitschaft. Unter deutscher Führung übrigens. Erst vor wenigen Tagen hat die Union im Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine erfolgreich vermittelt.
Siebzig Jahre lang konnten sich die Europäer in den Windschatten der Vereinigten Staaten von Amerika ducken. Das ist vorbei. Die europäischen und die deutschen Interessen verlangen, dass Europa sich auch außenpolitisch und verteidigungspolitisch breiter aufstellt als bisher. Dafür müssen die Europäer in der Welt gar nicht mal unbedingt einstimmig singen – und auch nicht mit gleicher Lautstärke. Aber sie sollten sich wenigstens endlich mal auf den gleichen Text einigen.
Durch die Banken- und Schuldenkrise der vergangenen fünf Jahre – auch in ihrem besonderen Modus als griechisches Psychodrama – sind wir nicht durch. Noch wissen wir nur, dass uns das alle etwas kosten wird. Wir wissen nur noch nicht wieviel. Aber so viel ist klar: Die Union hat sich in einem Maße als fest und solidarisch erwiesen wie es sich bei der Gründung der Währungsunion weder die Eurogegner noch die Eurofreunde vorgestellt haben.
Die Union ist nicht zerbrochen. Der Euro ist nicht gescheitert. Er ist keine Inflationswährung geworden – eher im Gegenteil. Es gibt Grund, neu aufkommende finanzielle Leichtfertigkeit zu bekämpfen und Risiken zu beachten. Aber es gibt keinen Grund zu diesem geradezu professionellen Kassandrismus aus der Ökonomie und Finanzwissenschaft der vergangenen fünf Jahre.
Die Zukunft der gemeinsamen Währung erfordert eine engere und verbindlichere Koordinierung der nationalen Wirtschafts-, Finanz- und Haushaltspolitik. Egal, ob man das „Wirtschaftsregierung“ oder „politisches Zentrum für den Euroraum“ oder sonst wie nennt: Es wird weitere nationale Souveränität kosten. Und Geld natürlich auch.
Alle europäischen Staaten stehen vor der Wahl, ob sie einen weiteren Teil ihrer nationalen Souveränität an die EU übertragen oder ob sie sie an die Finanzmärkte verlieren. Mir ist es lieber, dass demokratisch gewählte Regierungen in Brüssel über das Wohl und Wehe der Europäer entscheiden als eine Hundertschaft schnöseliger Finanzdealer in New York, London oder Singapur, die mit dem Schicksal ganzer Völker Monopoly spielt.
Wir tun uns schwer, nationale Souveränität nach Brüssel zu übertragen – und überlassen sie leichtfertig mit einem Wisch der NSA und den privaten Big-Data-Systemen wie Google, Facebook oder Apple. Dieser Zerrüttung der nationalstaatlichen Souveränität, diesem Angriff auf die Existenz der Demokratie überhaupt, müssen wir entgegentreten. Nicht mit kulturpessimistischem Gejammer, und schon gar nicht mit nationalistischer Regression, sondern mit der gemeinsamen Entschlossenheit der europäischen Demokratien.
Es war nicht das BverfG – es war der EuGH, der im Herbst 2014 mit seiner Entscheidung zum „Recht auf Vergessen“ dem Konsortium der weltweit agierenden Konzerne elektronischer Medien erste Grenzen gesetzt hat. Und wahrscheinlich wird es demnächst wieder der EuGH sein, der Google, Facebook, Amazon und weiteren 4.000 amerikanischen Unternehmen verbietet, EU-Daten in die USA zu transferieren.


III.

Ja, die „Quo vadis“-Frage ist auch eine Frage nach der Zukunft der Demokratie – in der Europäischen Union wie in ihren Mitgliedstaaten. Die Demokratie ist historisch eng mit dem Nationalstaat verbunden. Sie baut darauf, dass er die wesentlichen gesellschaftlichen Entscheidungen autonom treffen kann. Das ist vorbei. Nicht wegen der europäischen Einigung, sondern weil die Lösung zentraler gesellschaftlicher Probleme es längst erfordert, die nationalstaatlichen Grenzen zu überschreiten – auch wenn es die EU nicht gäbe.
Als ich 1979 als junger Abgeordneter in das erste direkt gewählte Europäische Parlament einzog, hatte es viel zu sagen, aber nichts zu entscheiden. Als ich es nach dreißig Jahren, 2009, wieder verließ, konnte es über fast alle EU-Gesetze entscheiden, internationale Verträge ratifizieren, den Präsidenten der EU-Kommission wählen, die EU-Kommission einsetzen …
Innerhalb einer Politiker-Generation ist aus dem Beratungsparlament ein Entscheidungsparlament geworden.
Für den gleichen Weg haben unsere nationalen Parlamente mehr als hundert Jahre gebraucht. Das Europäische Parlament kann keine Kopie irgendeines der nationalen Parlamente sein. Es ist anders – und es muss anders sein. Als die Volksvertretung in der ersten und bislang einzigen transstaatlichen Demokratie der Welt ist es eben einzigartig. Die Institutionen in Brüssel und Straßburg müssen und können die nationalen Demokratien ergänzen und erweitern. Aber sie dürfen und können nicht an ihre Stelle treten.
Ach, dieses Europäische Parlament – häufig belächelt, selten beachtet, manchmal verachtet: Vor ein paar Monaten stand in einer Diskussion ein Mann auf: „Herr Hänsch, was Sie uns da über das Europäische Parlament erzählen, ist ja gut und schön, aber diese Quasselbude da hat ja nichts zu sagen.“
Nun habe ich dem Mann nicht übel genommen, dass er vielleicht nicht weiß, dass die Bezeichnung „Quasselbude“ für ein gewähltes Parlament zu den Kampfbegriffen der Nazis und der Kommunisten gegen die Weimarer Demokratie gehörte – geschenkt, geschenkt … Was mich wirklich schockiert hat, war, dass dieser Mann immer noch nicht begriffen hat: Was hätten unsere Väter und Großväter und Urgroßväter dafür gegeben, wenn es zu ihrer Zeit ein Europäisches Parlament gegeben hätte, in dem die frei gewählten Vertreter von 28 Völkern zusammengekommen, um miteinander zu reden, zu streiten und wieder  zu reden statt die Jugend der Völker in die Schützengräben des Ersten und Zweiten Weltkriegs zu treiben.


IV.

Vor siebzig Jahren war die Einigung Europas die Grundlage für das Ende der kriegerischen Selbstzerstörung der Nationalstaaten Europas. Heute ist die Einigung Europas die Grundlage für die Selbstbehauptung der Europäer in der Welt. In der Mitte des vorigen Jahrhunderts stellten die Europäer 20 Prozent der Weltbevölkerung – heute sind es sieben Prozent. Tendenz: weiter sinkend. Der Anteil der Deutschen an der Weltbevölkerung lag damals bei vier Prozent – heute bei eineinhalb Prozent. Tendenz: weiter sinkend. China, Indien und andere sind nicht nur neue Märkte. Sie sind auch neue Mächte: „Wir bauen einen Asien-Pazifik-Raum, der die Welt führt“, verkündete Chinas Staatspräsident 2013 auf dem Gipfel der 21 Staaten der APEC. „Europäer, hört die Signale!“ – bevor Ihr TTIP wegen amerikanischer Chlorhühnchen in die Tonne tretet.
Das chinesische Beispiel verbindet wirtschaftliche Dynamik und relativen Wohlstand mit autoritärer Führung und gesellschaftlicher Unfreiheit. Es gewinnt in Asien und Afrika an Attraktivität. Das europäische Gesellschaftsmodell, das individuelle Freiheit und Demokratie mit wirtschaftlichem Erfolg und sozialer Gerechtigkeit verbindet, verliert zunehmend an Überzeugungskraft in der Welt. Der Welt sind unsere innereuropäischen Rivalitäten und Empfindlichkeiten herzlich egal. Entweder zeigen wir Europäer gemeinsam der Welt, dass wir für sie noch relevant sind. Oder die Welt wird uns zeigen, wie irrelevant wir für sie schon geworden sind.
Selbstbehauptung oder Marginalisierung – das ist hier die „Quo vadis“-Frage. Die Welt mitgestalten oder sich von ihr treiben lassen – darum geht es. Ein Europa, das die Welt nicht mehr mitgestalten will, verliert seine Seele. Es liefert sich aus. Ein Europa als Spielfeld für andere Mächte dürfen und wollen wir unseren Kindern und Enkeln nicht übergeben.


V.

Fünfhundert Jahre lang sind wir Europäer in die Welt hinausgegangen, mit unseren Waren und Waffen, mit unseren Ideen und Ideologien. Jetzt kommt die Welt zu uns zurück, mit ihren Kriegen und Katastrophen – und mit ihren Menschen. Sie flüchten vor Krieg und Terror, werden vertrieben durch Armut und Hunger aus Syrien, aus Eritrea, aus Afghanistan, aus Nord- und Zentralafrika. Wir werden sie nicht durch das Meer und nicht durch Mauern aufhalten. Wir können sie nicht mit Stacheldraht und Paragraphen einzäunen. Wir können nicht allen helfen, das ist ja klar. „Wir schaffen das“ ist richtig und wichtig, weil es Mut und Selbstvertrauen stärkt. Dafür ist politische Führung ja da. Aber wenn einige unserer Partner in der Union glauben, dass sie es nicht so schaffen können wie wir, sind sie noch lange nicht von nationalistischem Egoismus befallen.
Das Recht auf Asyl steht nun nicht allein in unserem Grundgesetz. Es steht auch im EU-Vertrag von Lissabon.
Europa muss gemeinsame Standards finden und beschließen. Da wird es Deutschland akzeptieren müssen, dass die gemeinsamen Standards nicht auf der Höhe der deutschen liegen werden. Für die Flüchtlinge eine „europäische Lösung“ fordern und eigentlich eine deutsche Lösung meinen – das geht nicht. Da muss sich unser Land endlich auch an die europäischen Abschiebungsregeln halten.
Beim Asyl geht es um den Schutz des Lebens vor Krieg und Verfolgung – nicht um ein besseres Leben. Deshalb muss endlich Schluss sein mit dem Unfug, dass europäische Staaten auf dem Balkan und die Türkei, denen die Union schon den Status von Beitrittskandidaten zuerkennt, weiter zu den Verfolgerstaaten zählen. Wer ein Beitrittskandidat ist, kann kein Verfolgerstaat sein – und umgekehrt. Europa wird einen Weg finden, der menschlichen Anstand mit politischem Verstand verbindet: Weder abschließen noch einladen, aber kontrollieren und verteilen. Willkommenskultur ist nett, Integrationskultur ist nachhaltiger. Wir müssen den Flüchtlingen Integration nicht anbieten. Wir müssen ihnen Integration zumuten. Der Weg für die Menschen, die dauerhaft in Europa bleiben wollen und bleiben dürfen, führt nicht in belanglos-bequemes Multikulti. Er führt über die Integration zur Assimilation.
Wir sollten die Probleme, die wir bewältigen müssen, nicht durch vage Hoffnungen verzwergen. Die Syrer und Pakistanis sind nicht hier, um den Arbeitskräftemangel der deutschen Wirtschaft zu beheben und unsere Altersversorgung zu sichern. Die Menschen kommen mit ihren Kriegen und Konflikten zu uns, mit grundlegend anderen Vorstellungen vom familiären, religiösen und gesellschaftlichen Zusammenleben. Da kann es, was Staat, Recht, Demokratie und Säkularismus anlangt, keine Abstriche und Kompromisse geben. Das müssen wir auch schaffen.
Das eigentliche Problem, das deutsche wie das europäische, ist geistiger Muskelschwund. Ohne den Glauben der Deutschen und aller Europäer an uns selbst können wir niemanden in Deutschland und Europa integrieren. Wir bleiben Deutsche und Europäer nicht durch Abschottung, sondern durch Selbstbewusstsein und Selbstvertrauen.


VI.

In den vergangenen 30 Jahren hat sich die Europäische Union von zwölf auf 28 Staaten und von 300 Millionen auf eine halbe Milliarde Menschen erweitert. Die Europäische Union ist an den Grenzen ihrer Erweiterungsfähigkeit angekommen. Wer einfach fortsetzen will, was in der Vergangenheit erfolgreich war, begeht immer und überall einen politischen Kardinalfehler. Sie darf sich nicht so weit aufblasen, dass sie platzt. Eine Erweiterung der Union um die Türkei oder um die Ukraine wäre geopolitischer Größenwahn. Nicht jedes Land, das rein will, kann rein kommen: Das verbietet die europäische Vernunft. Jeder, der raus will, kann gehen: Das erlaubt das europäische Recht.
Das Vereinigte Königreich wird sich wohl nächstes Jahr entscheiden. Der Verlust eines Mitgliedstaates, der für die Weltgeltung und das innere Gleichgewicht Europas so wichtig ist, kann die Union bis in ihre Grundfesten erschüttern. Es gibt durchaus Gründe, einiges dafür zu tun, dass die Briten nicht rausgehen. Aber erpressen lassen dürfen wir uns nicht.
Im Übrigen bin ich mir sicher: Vor die einfache und klare Frage gestellt, „drinbleiben oder rausgehen“, werden sich die Briten für „Drinbleiben“ entscheiden. Sie sind schwierig, aber sie sind nicht dumm. Und wenn doch, gilt die alte Volksweisheit: „Reisende Leute soll man nicht aufhalten.“ Oder auf Britisch: „Good riddance.“
Und wir? Wer im europäischen Deutschland seine fünf Sinne beisammen hat, rechnet nicht nur in Euro und Cent. Auch nicht in Flüchtlingsquoten. Er denkt und handelt auch in den Kategorien von Vertrauen, Verantwortung und Verlässlichkeit. Die Europäische Union kann auch ohne Großbritannien weiter bestehen – ohne Deutschland gibt es sie nicht mehr. Das ist unsere besondere Verantwortung für Europa wie für uns selbst.
Deutschland hat Europas Schicksal durch die Jahrhunderte im Guten wie im Schlimmen in ganz besonderer Weise geprägt. Manchmal haben wir uns Europa ausgeliefert: Als ein Machtvakuum waren wir das Schlachtfeld fremder Mächte. Manchmal wollten wir Europa beherrschen und haben es zum Schlachtfeld gemacht: Dann wurden wir isoliert und niedergeschlagen. Das eine war so schrecklich wie das andere – für uns und für alle anderen in Europa.
Es gibt in diesem Europa keine deutsche Geschichte, die nicht auch eine europäische ist. Zu ihr gehören auch die 700 Jahre deutscher Staatsgeschichte und deutscher Siedlungsgeschichte im Osten. Es kommt nicht darauf an, ob die gotischen Kathedralen französisch, deutsch oder britisch, oder ob die Zeugnisse der Hanse von der Schelde bis zur Düna niederländisch, deutsch, polnisch oder lettisch sind. Die Unterschiede in dem herrlichen Barock der Kirchen und Klöster, der Rathäuser und Schlösser von Salamanca über Rom, Franken und Böhmen rechtfertigen keine nationalistischen Wallungen.
Es kommt darauf an, dass wir uns in dem kulturellen Erbe der verschiedenen Völker auf dem Boden Europas als Europäer erkennen und bekennen. Das ist wichtiger als jemals zuvor angesichts der barbarischen Zerstörung jahrtausendealten Kulturguts im Nahen Osten, in dem auch die europäische Kultur Wurzeln hat.


VII.

Jede europäische Nation hält sich für etwas Besonderes – sonst gäbe es sie nicht. Die Europäische Union vereint Besonderheiten – sonst bräuchte es sie nicht zu geben. Hätten alle europäischen Staaten die gleichen Interessen, müssten wir sie nicht einigen. Einigung setzt Unterschiede voraus, und die gibt es in Hülle und Fülle: in der wirtschaftlichen Entwicklung und im Finanzgebaren. In den Zwängen der geographischen Lage und den Erfahrungen aus der Geschichte. In den Rechtssystemen und in den Formen der Demokratie. Und in vielem mehr. Auch in den Erwartungen an „Europa“ und in den Enttäuschungen über „Europa“.
Manche sagen: Wir hatten einmal eine große Vision für Europa und bekamen eine monströse Organisation in Brüssel. Ich sage: Vision ohne Organisation verkommt zur Illusion. Wir tun häufig so als stamme die Europäische Union von einem anderen Stern. In Wirklichkeit wurde sie von Nationalstaaten gegründet und von Nationalstaaten zu dem gemacht, was sie heute ist und wie sie heute ist. Und sie entscheiden darüber, was und wie sie morgen sein wird.
Die Union ist nicht auf dem Wege zu einem europäischen Superstaat. Die europäischen Nationalstaaten werden immer mehr sein als nur die Länder einer Art „Bundesrepublik Europa“. „Vereinigte Staaten von Europa“ – gedacht und konstruiert nach dem Vorbild der USA – sind seit dem Beitritt Großbritanniens, spätestens seit dem Beitritt der skandinavischen und der mittel- und osteuropäischen Staaten keine Vision mehr, sondern eine Illusion. Statt von einer „Nation Europa“ zu träumen, sollten wir als Nationen in der Union europäisch handeln.
„Bundesstaat“ oder „Staatenbund“ ist eine nachrangige Juristenfrage. Die an uns gestellte „Quo vadis“-Frage lautet: Was und wieviel sind wir bereit, für eine festere, handlungsfähigere, selbstbewusstere Union der Staaten und der Bürger einzusetzen?
Diese Union wird auf ihre eigene Art immer unfertig sein. Wir hämmern und schrauben jetzt schon mehr als sechs Jahrzehnte an ihr herum. Wir bauen an und wir bauen um. Und meistens nach der alten Handwerkerweisheit für eine stabile Konstruktion: „Passt, wackelt und hat Luft“. Das knirscht und kracht hin und wieder, ist aber flexibel und deshalb haltbar. Haltbarer jedenfalls als alle anderen Versuche in den vergangenen 200 Jahren, den Völkern und Staaten Europas eine gemeinsame Ordnung zu geben.
Sie feiern heute, am 25. Jahrestag der Wiedervereinigung Deutschlands, das 200-jährige Jubiläum der Deutschen Burschenschaften, die sich in der „Grünen Tanne“ hier in Jena hinter Schwarz-Rot-Gold auf den Weg zur Einigung Deutschlands machten. Unter der blauen Fahne mit den zwölf goldenen Sternen hält die Europäische Union in ihren verschiedenen Formen und Etappen nun schon mehr als 65 Jahre zusammen. In dieser Zeit hat sie die politische Kultur des Kontinents viel tiefer und nachhaltiger geprägt als es uns weithin bewusst ist. Die Einigung Europas auf der Grundlage des Friedens, der Freiwilligkeit und der Demokratie ist das größte zivilisatorische Projekt, das die Völker Europas jemals hervorgebracht haben.
Dieses Europa ist es Wert, dass wir in den großen Krisen der Zeit nicht kopflos auseinander laufen. Es ist es Wert, dass wir es als Deutsche und Franzosen, als Griechen und Briten, als Polen und Iren und alle anderen zusammenhalten: in einer Union der Freiheit und Würde, der Kraft und Menschlichkeit und Gerechtigkeit.
Und wenn die Jüngeren unter Ihnen auch in 50 Jahren – „wenn die Veilchen blühen“ und „die Hiebe fallen“, wie es im Liede heißt – noch Grund und Gelegenheit haben zu fragen „Quo vadis Europa?“, „dann war es recht, dann stirbt es nie…“.



Rede gehalten auf dem Festkommers der NeuenDB am 3. Oktober 2015 in Jena

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erschienen in: academicus 39, November 2015